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Der Sozialverband lässt Sie in dieser schwierigen Phase nicht allein. Nutzen Sie unsere Sozialberatung. Kommen Sie rechtzeitig, damit Ihnen keine wichtigen Ansprüche verloren gehen.

„Wenn die Leute glücklich nach Hause gehen, ist das Lohn genug“

„Wenn die Leute glücklich nach Hause gehen, ist das Lohn genug“

29.05.2026

Ohne ehrenamtlich Aktive wäre der SoVD in Schleswig-Holstein kaum vorstellbar. Rund 4000 Ehrenamtliche engagieren sich landesweit in etwa 300 Ortsverbänden – so wie Helga Heins im SoVD-Ortsverband Kattendorf-Winsen. Die gebürtige Brokdorferin ist dort seit 2019 Frauensprecherin und kümmert sich mit viel Herzblut um die Gemeinschaft im Dorf. Im Gespräch erzählt sie, warum Ehrenamt für sie schon immer selbstverständlich war, weshalb das Dorfleben manches einfacher macht – und wie sie selbst zum SoVD gekommen ist.

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Frau Heins, warum engagieren Sie sich ehrenamtlich?
Irgendwie hat man das einfach so gelernt. Ehrenamt gehörte bei uns immer dazu. Ich kenne das gar nicht anders. Ich bin Gründungsmitglied unseres Theaterclubs, habe mich im Sportverein engagiert und war Elternvertreterin im Kindergarten und in der Grundschule. Irgendwer muss es ja machen – und meistens sind es doch immer die gleichen Leute, die Verantwortung übernehmen.

Und wie sind Sie Frauensprecherin geworden?
Da war tatsächlich mein Mann ausschlaggebend. Er ist selbst Vorsitzender bei uns im Ortsverband und sagte irgendwann: „Keiner will das machen, kannst du das nicht übernehmen?“ Und ich habe gedacht: Warum eigentlich nicht? 2019 wurde ich dann gewählt.

Wie sieht Ihre Aufgabe als Frauensprecherin konkret aus?
Gerade am Anfang bin ich viel durchs Dorf gegangen und habe alleinstehende Frauen angesprochen. Ich wollte einfach signalisieren: Wenn Hilfe gebraucht wird oder jemand mal reden möchte, dann bin ich da. Aber auf dem Dorf funktioniert vieles anders als in der Stadt. Viele Menschen haben Familie oder Nachbarn direkt nebenan. Man kennt sich hier eben.

Hat sich das Dorfleben auch während der Corona-Zeit bemerkbar gemacht?
Ja, auf jeden Fall. Während der Lockdowns haben wir im Vorstand überlegt, was wir für die Mitglieder machen können. Dann kamen wir auf die Idee mit den „Zaungesprächen“. Wir haben Zettel verteilt und angeboten, sich draußen mit Abstand zu unterhalten. Einer aus dem Ort hat mich sogar angerufen und gesagt, was das doch für eine tolle Idee sei. Das hat mich natürlich gefreut.

Was bedeutet Ihnen das Ehrenamt persönlich?
Am schönsten ist es doch, wenn die Leute hinterher sagen: „Das hat mir richtig gutgetan.“ Dieses Gefühl kenne ich auch vom Theater oder von Dorffesten. Wenn Menschen mit einem glücklichen Lächeln nach Hause gehen, dann ist das für mich der größte Lohn.

Wie sind Sie denn selbst zum SoVD gekommen?
Das war 2009. Ich war längere Zeit krankgeschrieben und meine Kur wurde zweimal abgelehnt. Mein Mann meinte dann: „Frag doch mal beim SoVD nach.“ Also bin ich eingetreten. Der damalige Vorsitzende hat sich sofort gekümmert – und innerhalb von drei Wochen hatte ich einen Termin für die Kur. Das hat mich wirklich beeindruckt.

Sie sind also aus eigener Erfahrung überzeugt vom SoVD?
Ja, absolut. Ich habe damals direkt erlebt, wie hilfreich der Verband sein kann.

Wie entwickelt sich der Ortsverband Kattendorf-Winsen?
Eigentlich ganz gut. Als mein Mann den Ortsverband übernommen hat, gab es ungefähr 155 Mitglieder, inzwischen sind es rund 190. Natürlich gibt es immer wieder Schwankungen, auch durch Sterbefälle. Aber insgesamt sind wir auf einem guten Weg.

Welche Angebote kommen bei den Mitgliedern besonders gut an?
Wir haben zum Beispiel einmal im Jahr ein gemeinsames Frühstück für alle. Dann natürlich die Spielenachmittage, die es einmal pro Monat gibt. Und die Klassiker: Weihnachtsfeier und Grillfest.

Was wünschen Sie sich für die Zukunft des Ehrenamts?
Dass sich weiterhin Menschen finden, die Verantwortung übernehmen. Gerade auf dem Dorf lebt vieles davon, dass man sich gegenseitig unterstützt. Und Gemeinschaft entsteht eben nicht von allein – dafür müssen Menschen bereit sein, etwas zu tun.

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Entlastungen beschlossen: Spritpreise sollen um 17 Cent pro Liter sinken

Entlastungen beschlossen: Spritpreise sollen um 17 Cent pro Liter sinken

13.04.2026

Die Regierungsspitzen wollen die Energiesteuer senken. Zudem sollen Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zahlen können.

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Hohe Benzinpreise gehören ist Wochen zum Alltag. Nun sollen sie etwas sinken. Foto: zenturio1st / Adobe Stock

Seit knapp sechs Wochen sind die hohen Benzinkosten ein Dauerthema in der politischen Debatte. Da weiterhin nicht absehbar ist, wie sich die Lage im Iran und die Ölpreise entwickeln, ist zunächst keine kurzfristige Entspannung in Sicht.
Nach längeren Debatten über die richtige Antwort auf die Krise hat sich der Koalitionsausschuss nun auf ein Vorgehen geeinigt. Als Ad-hoc-Maßnahme wird die Energiesteuer auf Benzin und Diesel zwei Monate lang um 17 Cent pro Liter gesenkt. Bei einer durchschnittlichen Tankfüllung bedeutet das eine Ersparnis zwischen acht und neun Euro. Wann genau der Beschluss in Kraft tritt, steht noch nicht fest.

SoVD: Sicherstellen, dass Steuersenkung ankommt

Der SoVD begrüßt diesen Plan, betont aber zugleich, dass die Steuerentlastung unbedingt an der Zapfsäule ankommen müsse. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier hält dazu fest: „Damit sich die Senkung der Energiesteuer in den Geldbeuteln der Menschen bemerkbar macht, muss sie vollständig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden. Hier braucht es konsequente Kontrollen und klare politische Vorgaben.“

Zudem wird für Arbeitgeber die Möglichkeit geschaffen, ihren Beschäftigten bis Ende des Jahres eine steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Dies erinnert an die Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro, die zwischen Oktober 2022 und Ende 2024 ausgezahlt werden konnte. Der SoVD kritisiert, dass die Verantwortung damit bei den Arbeitgebern liegt und nicht garantiert ist, dass tatsächlich alle Beschäftigten von der Maßnahme profitieren. Michaela Engelmeier sagt dazu: „Die Auszahlung der Prämie hängt allein vom guten Willen und den finanziellen Möglichkeiten der Arbeitgeber ab. Gerade in Branchen mit niedrigen Löhnen oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist fraglich, ob diese Unterstützung überhaupt gezahlt werden kann.“

Gezielte Entlastungen für niedrige Einkommen müssen folgen

Vor allem kritisiert der Verband jedoch, dass diejenigen, die von den aktuellen Preissteigerungen am stärksten betroffen sind, gar keine Unterstützung erhalten. Dazu gehören unter anderem die 22 Millionen Rentnerinnen und Rentner im Land sowie Empfänger*innen von Grundsicherung. Bei den jetzt beschlossenen Schritten kann es aus Sicht des SoVD deshalb nicht bleiben. „Wir nehmen die Bundesregierung beim Wort, dass das nur ein erster Auftakt ist. Konkret fordern wir ein bundesweit gültiges Sozialticket sowie gezielte Investitionen in einen verlässlichen, flächendeckenden und barrierefreien öffentlichen Nahverkehr“, so Michaela Engelmeier.


Bei der Bekanntgabe ihrer Beschlüsse bekräftigten die Parteispitzen Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU) sowie Lars Klingbeil und Bärbel Bas (beide SPD), dass eine Steuerreform mit dem Ziel der Entlastung mittlerer und kleiner Einkommen 2027 in Kraft treten soll.

Schnelle Umsetzung der Gesundheitsreform angekündigt

Neben den konkreten Plänen stellten sie auch umfassende Reformen in Aussicht. Die Veränderungen im Gesundheitswesen sollen schnellstmöglich in Gesetze überführt und bereits vor der Sommerpause beschlossen werden. Dabei wolle man sich eng an den Empfehlungen der Kommission orientieren. Inwieweit umstrittene Punkte wie etwa die Übernahme der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfänger*innen und durch Steuermittel dazugehören, ist noch unklar.

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Bündnis um den SoVD warnt vor Abbau des Sozialstaats

Bündnis um den SoVD warnt vor Abbau des Sozialstaats

10.03.2026

Zusammenschluss von Verbänden, Gewerkschaften und Umweltorganisationen meldet sich mit „20 Millionen Stimmen für einen gerechten Sozialstaat“ zu Wort.

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Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier (re.) gemeinsam mit Eva Maria Welskop-Deffaa, Präsidentin Deutscher Caritasverband, Verena Graichen, Bundesgeschäftsführerin BUND, Frank Werneke, Vorsitzender ver.di und Verena Bentele, Präsidentin Sozialverband VdK Deutschland (v.l.) bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse auf dem Podium der Budespressekonferenz. Foto: Quang Paasch

Der Sozialstaat steht aktuell unter Druck und muss immer wieder gerechtfertigt werden. Die Bundesregierung hat bereits Verschärfungen bei der Grundsicherung durchgesetzt. In anderen Bereichen wie Rente und Gesundheit tagen noch Kommissionen, die Reformvorschläge unterbreiten sollen. Es ist abzusehen, dass diese Kürzungsvorschläge enthalten werden.
Ein Bündnis um den SoVD betont dagegen die Bedeutung des Sozialstaates für die Gesellschaft. Nur mit einem starken Sozialstaat kann der gesellschaftliche Wandel gestaltet und können Umbrüche abgefedert werden.

Große Mehrheit für starken Sozialstaat

Im Haus der Bundespressekonferenz stellte das Bündnis Sozialstaat aus 14 Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Umweltorganisationen seinen Appell vor. Dabei erläuterten die Beteiligten ihr Anliegen und unterstrichen ihre Hauptziele. Dazu gehören starke, solidarisch finanzierte soziale Sicherungssysteme, ein handlungsfähiger Sozialstaat in Bund, Ländern und Kommunen, gute Arbeit und soziale Absicherung, eine wirksame Bekämpfung von Armut und die Förderung von Teilhabe sowie der Abbau sozialer Ungleichheit. Außerdem fordern die Organisationen, Inklusion voranzutreiben und für alle den Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Zudem müssten Klimaschutz und soziale Sicherheit stärker miteinander verbunden werden.

Die Allianz vertritt deutschlandweit 20 Millionen Mitglieder und weiß große Teile der Bevölkerung auf ihrer Seite. Das Bündnis hat das Meinungsforschungsinstitut YouGov mit einer Umfrage beauftragt, um herauszufinden, wie die Menschen in Deutschland zu Themen wie Sozialstaat, Rente, Pflege, Facharztterminen und Wohnen stehen. Zu den wichtigsten Ergebnissen zählt die breite Unterstützung für einen starken Sozialstaat: 79 Prozent der Befragten sagen, dass ein leistungsfähiger Sozialstaat den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.

SoVD: Sozialstaat ist Voraussetzung für sozialen Frieden

Für die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ist deshalb klar: „Wer den Sozialstaat kaputtspart, gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und spielt Populisten in die Hände. Denn der Sozialstaat ist eine zentrale Voraussetzung für sozialen Frieden und für das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie. Aber viele Menschen fühlen sich heute nicht mehr gesehen und haben Angst vor sozialem Abstieg. Ich bin überzeugt: Nur ein starker Sozialstaat kann diese Ängste auffangen – weil er Sicherheit, Teilhabe und Perspektiven schafft.“

Während der Sozialstaat in der öffentlichen Debatte oftmals als Kostentreiber dargestellt wird, liegt das eigentliche Problem aus Sicht des SoVD an anderer Stelle. „Die eigentliche Ungerechtigkeit ist doch, dass große Vermögen immer weiter wachsen, während viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Wer den Sozialstaat dauerhaft sichern will, muss deshalb auch dafür sorgen, dass Hochvermögende stärker zum Gemeinwohl beitragen“, betont Michaela Engelmeier.

Kosten fairer verteilen

Für die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ist deshalb klar: „Wer den Sozialstaat kaputtspart, gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und spielt Populisten in die Hände. Denn der Sozialstaat ist eine zentrale Voraussetzung für sozialen Frieden und für das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie. Aber viele Menschen fühlen sich heute nicht mehr gesehen und haben Angst vor sozialem Abstieg. Ich bin überzeugt: Nur ein starker Sozialstaat kann diese Ängste auffangen – weil er Sicherheit, Teilhabe und Perspektiven schafft.“

Während der Sozialstaat in der öffentlichen Debatte oftmals als Kostentreiber dargestellt wird, liegt das eigentliche Problem aus Sicht des SoVD an anderer Stelle. „Die eigentliche Ungerechtigkeit ist doch, dass große Vermögen immer weiter wachsen, während viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Wer den Sozialstaat dauerhaft sichern will, muss deshalb auch dafür sorgen, dass Hochvermögende stärker zum Gemeinwohl beitragen“, betont Michaela Engelmeier.

Die kompletten Umfrageergebnisse sind hier veröffentlicht.

Video zum Sozialstaatsbündnis

Auch die Hinzuverdienstgrenze bei der Rente wegen Erwerbsminderung steigt 2023 deutlich an.

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Beim Ehrenamt im SoVD kann ich selbst gestalten

Beim Ehrenamt im SoVD kann ich selbst gestalten

02.02.2026

Der SoVD Schleswig-Holstein lebt vom Ehrenamt. In unseren über 300 Ortsverbänden läuft alles ohne hauptamtliche Strukturen – deswegen sind wir dankbar für Menschen wie Sylvia Böttcher. Sie ist seit mehreren Jahren die Frauensprecherin im Kreisverband Ostholstein.  

Sylvia Böttcher aus Neustadt engagiert sich ehrenamtlich für den SoVD.

Hallo Frau Böttcher, Sie sind jetzt seit vier Jahren auf Kreisebene im SoVD aktiv. Was genau gefällt Ihnen an Ihrem Ehrenamt?

Als ich vor einigen Jahren im Berufsleben kürzer getreten bin und sozusagen die Rente vor Augen hatte, habe ich mich ganz bewusst mit der Frage beschäftigt: Was willst Du dann mit Deiner Zeit machen? Mir war klar, dass ich mich ehrenamtlich einbringen will. Über Bekannte habe ich dann vom SoVD erfahren.

Warum haben Sie sich dann für uns entschieden?

Ich war ja zunächst Frauensprecherin im Ortsverband Neustadt. Das Schöne ist, ich kann im SoVD viel selbst gestalten. Das liegt mir sehr, und das mache ich auch gern. Außerdem bin ich ganz gut darin, andere Leute zusammenzubringen, damit man sich vernetzen kann. Das kommt mir bei meiner Arbeit als Kreisfrauensprecherin natürlich sehr entgegen.

Und Sie waren dann zunächst im Ortsverband aktiv?

Ja, genau – seit 2018. Hier habe ich unter anderem einen monatlichen Frauentreff ins Leben gerufen. Der läuft immer noch, auch mit meiner Nachfolgerin.

Und nun sind Sie als Frauensprecherin für den Kreis Ostholstein zuständig?

Ja, am Anfang wurde auf der Kreistagung eine Stellvertreterin für die damalige Frauensprecherin gesucht. Das konnte ich mir gut vorstellen, weil man da erst einmal mitlaufen und gucken kann. Als die erste Frauensprecherin dann jedoch aus gesundheitlichen Gründen aufgehört hat, habe ich das Amt übernommen.

Wie kann man sich Ihre Arbeit als Kreisfrauensprecherin vorstellen?

Es geht vor allem ums Vernetzen. Ich bringe die Frauensprecherinnen aus den Ortsverbänden zusammen, damit wir uns austauschen können. Wenn etwas gut in einem Ort geklappt hat, dann das ja auch woanders funktionieren.

Leider müssen wir uns jedoch manchmal auch gegenseitig aufbauen – denn die Frauenarbeit wird von einigen im SoVD immer noch etwas belächelt.

Im Ernst? Und wie äußert sich das?

Wir haben zwar ein Budget für die Frauenarbeit. Teilweise ist es aber nicht immer und überall ganz einfach, Veranstaltungen über diese Gelder auszurichten. Das finde ich sehr schade, zumal sich der Verband doch ganz explizit die Frauenarbeit auf die Fahne geschrieben hat.

Und wie läuft die Frauenarbeit in den Ortsverbänden?

Wir haben sehr engagierte Damen in den Ortsverbänden, die meisten sind sehr aktiv und wollen etwas auf die Beine stellen. Einige sind noch nicht so lange dabei und benötigen manchmal Unterstützung – da helfen wir uns dann gegenseitig. Zum Equal Pay Day stehen wir zum Beispiel gemeinsam in der Fußgängerzone hier in Neustadt.

Welche Rückmeldungen bekommen Sie zum SoVD, wenn Sie „nach draußen“ gehen?

Das ist alles sehr positiv. Die Leute erkennen mich mittlerweile als Vertreterin des Verbands. Ich versuche auch, jede Gelegenheit zu nutzen, den SoVD in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. Zum Beispiel mit Vorträgen zu unserer politischen Arbeit. Man wundert sich, wie viele Leute noch nichts vom Sozialverband gehört haben – auch bei den älteren Semestern.

Gibt es denn ein Ereignis aus Ihrem Ehrenamt, das Sie besonders berührt hat?

Ja, auf jeden Fall. Das war unser Grifffest hier bei uns im Garten mit Frauen und Kindern aus der Ukraine. Es gab schon vorher eine Gruppe, in der wir uns ausgetauscht haben, um den Frauen den Einstieg hier in Deutschland zu erleichtern. Irgendwann entstand die Idee für das Grillfest. Bis in den späten Abend haben wir gemeinsam zu ukrainischer Musik getanzt. Das war ein ganz besonderes Erlebnis.

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Der SoVD Schleswig-Holstein erstreitet für seine Mitglieder 15 Millionen Euro

Der SoVD Schleswig-Holstein erstreitet für seine Mitglieder 15 Millionen Euro

23.01.2026

Bornhalm

Der SoVD kämpft entschlossen für die Interessen seiner fast 180.000 Mitglieder in Schleswig-Holstein und setzt berechtigte Ansprüche durch – wenn nötig auch vor Gericht. Traditionell zieht der Verband anlässlich seines Neujahrsempfang Bilanz. Am Donnerstag, 22. Januar 2026, präsentierte der Landesvorsitzende Alfred Bornhalm in der Kieler Wunderino Arena beeindruckende Zahlen: Im vergangenen Jahr hat der SoVD 14.908.326 Euro an Einmalzahlungen und 3.056.766 Euro an laufenden Zahlungen für seine Mitglieder erkämpft.

Mehr als 1000 Verfahren wurden neu angelegt, es laufen mehr als 5.500 Antragsverfahren und knapp 5.000 Widersprüche wurden neu eingelegt. „Nur weil wir hier im Norden eine so große und starke Gemeinschaft sind, können wir diese Arbeit für unsere Mitglieder leisten“, betonte Bornhalm. Er machte aber auch deutlich, dass die hohen Summen zeigten, dass in unserem Sozialstaat vieles im Argen liegt: „Es handelt sich um berechtigte Ansprüche unserer Mitglieder, die aber ohne unser Zutun nicht gezahlt worden wären. Hinter jedem Widerspruch und jeder Klage stehen Menschen, die ohne dieses Geld zum Teil in existenzielle Nöte geraten würden.“ Auch im Jahr 2026 wird sich der größte Verband im Norden mit vereinten Kräften dafür einsetzen, dass die Menschen zu ihrem Recht kommen – Gemeinschaft wirkt!

Foto: Julia Petersen

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Enttäuschende Ergebnisse der Pflegekommission

Enttäuschende Ergebnisse der Pflegekommission

12.12.2025

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Konkrete Reformvorhaben sind darin kaum enthalten.

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Bei der Pflege – ob zu Hause oder im Heim – gibt es großen Reformbedarf. Die Vorschläge der Kommission sind dagegen wenig ambitioniert. Foto: Halfpoint / Adobe Stock

Kleinteilige Vorschläge, ein wenig Prinzip Hoffnung, aber kaum Ansätze für eine dauerhafte Lösung der Krise im Pflegesystem: So lassen sich die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Pflegeversicherung zusammenfassen.
In ihrem Abschlusspapier verweist die Kommission vor allem auf mögliche Effizienzgewinne bei der Anerkennung von Pflegegraden und eine bessere Vorsorge, die zu weniger Pflegebedürftigkeit führen soll.

SoVD: Nachhaltige Reformen und Investitionen in die Pflege

Vorschläge zur Reduzierung der Eigenanteile bei der stationären Pflege, die im Durchschnitt bei über 3.000 Euro im Monat liegen, gibt es dagegen nicht. Wenig Änderungsbedarf sieht die Kommission auch bei der generellen Ausgestaltung der Pflegeversicherung. Diese soll weiterhin eine Teilversicherung bleiben, die nicht alle Leistungen übernimmt. Der Weg hin zu einer Pflegevollversicherung, wie der SoVD sie fordert, bleibt damit weiterhin verbaut.

Der SoVD kritisiert die wenig ambitionierten Vorschläge der Arbeitsgruppe. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier stellt dazu fest: „Die Ergebnisse der Kommission sind das Spiegelbild des engen Korsetts an beschränkenden Vorgaben der Bundesregierung für die Kommissionsarbeit. Viele der Vorschläge bedeuten zwar kleine Stellschräubchen, die sicher in Summe einen gewissen Effekt haben werden. Was wir jetzt aber wirklich brauchen, sind echte und nachhaltige Reformen in der Pflege. Das erfordert Investitionen in die pflegerische Zukunft.“

Große Mehrheit für Pflegevollversicherung

Basierend auf den Vorschlägen soll eine Pflegereform erarbeitet und noch 2026 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden. Für den SoVD ist klar, dass diese nötig ist, es aber größere Lösungen braucht. Wie eine aktuelle Umfrage im Auftrag des Verbandes ergab, fürchten zwei Drittel der Befragten, im Pflegefall schlecht versorgt zu sein. Etwa 80 Prozent kritisieren außerdem fehlende staatliche Unterstützung für pflegende Angehörige.

Ebenfalls 80 Prozent sprechen sich für die Einführung einer solidarischen Bürgervollversicherung aus. In diese würden auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige einzahlen. Zugleich übernähme sie einen deutlich höheren Anteil der Pflegekosten als die aktuelle Teilversicherung. „Die Bundesregierung muss jetzt den Mut haben, im nächsten Schritt die Pflege solidarisch und gerecht auszugestalten“, fordert Michaela Engelmeier die Politik auf.

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SoVD von Kommission zur Sozialstaatsreform eingeladen

SoVD von Kommission zur Sozialstaatsreform eingeladen

12.09.2025

Der Verband bringt seine Expertise ein und macht klar: Eine Reform darf nicht zu Kürzungen auf Kosten der Betroffenen führen.

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Es gibt viele verschiedene Sozialleistungen von unterschiedlichen Behörden. Hier können Betroffenene schnell den Überblick verlieren. Foto: WS-Design / Adobe Stock

Die Bundesregierung hat sich eine Reform des Sozialstaats vorgenommen. Im Idealfall soll er moderner, einfacher, transparenter und womöglich sogar günstiger werden. Im September hat die dazu eingesetzte Kommission zur Modernisierung des Sozialstaats seine Arbeit aufgenommen. 


An diesem Freitag finden die ersten Stakeholder-Gespräche statt, bei denen Betroffenenverbände ihre Expertise einbringen können. Dazu ist auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) eingeladen und wird von seiner Vorstandsvorsitzenden Michaela Engelmeier vertreten.

Aktuelles Schutzniveau soll bewahrt werden

Im Fokus der Kommission stehen die Rechtsvereinfachung, die Beschleunigung von Verfahren, die Verbesserung der Transparenz und die Digitalisierung der Sozialverwaltung sowie die Erhöhung von Erwerbsanreizen sowie die mögliche Zusammenlegung von Sozialleistungen. 


Dabei konzentrieren sich die Diskussionen auf steuerfinanzierte Leistungen wie Grundsicherung, Kinderzuschlag und Wohngeld. Bis Anfang 2026 soll die Kommission, die aus Vertretern von Bund, Ländern und der kommunalen Spitzenverbände besteht, Vorschläge erarbeiten. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist festgehalten, dass bei Vorschlägen zu Reformen des Sozialstaats das derzeitige Schutzniveau gewahrt werden soll. 

SoVD: Viele Berechtigte verzichten auf Leistungen

Der SoVD wird bei darauf bei der heutigen Anhörung mit Nachdruck drängen. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung betonte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Sozial benachteiligte Menschen – und ganz generell die Leistungsbeziehenden – dürfen bei den Reformen des Sozialstaats nicht übergangen werden.“
Der Verband begrüßt Schritte für Vereinfachungen und schnellere Bearbeitungen von Anträgen, Kürzungen auf Kosten der Betroffenen hält er dagegen für inakzeptabel. Eine gut gemachte Reform könnte sogar dafür sorgen, dass mehr Menschen die ihnen zustehenden Rechte wahrnehmen könnten: „Komplizierte Antragsverfahren und unübersichtliche Zuständigkeiten sorgen dafür, dass zu viele Anspruchsberechtigte leer ausgehen. Das muss dringend geändert werden“, so Michaela Engelmeier. 

Gehen Sie jetzt den Schritt in die vorgezogene Rente, wird die Zurechnungszeit wieder heruntergerechnet. Um die Anzahl der Monate, die Sie vorzeitig in die Altersrente gehen. Das wiederum führt dazu, dass Ihre Rente gekürzt wird. Also ein klares Minus-Geschäft.

Daran ändert auch nichts, dass Sie nach 45 Versicherungsjahren oder mit Schwerbehinderung ohne zusätzliche Abschläge in die Altersrente kommen. Durch den Verlust der Zurechnungszeit machen Sie in jedem Fall Verlust.

Auch die Hinzuverdienstgrenze bei der Rente wegen Erwerbsminderung steigt 2023 deutlich an.

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Heimkosten : Warum Selbstzahler in Schleswig-Holstein oft benachteiligt sind

Heimkosten: Warum Selbstzahler in Schleswig-Holstein oft benachteiligt sind

26.08.2025

Ein Platz im Pflegeheim ist teuer. Sehr teuer. Im Durchschnitt liegt der Eigenanteil in Schleswig-Holstein aktuell laut einem Bericht des NDR bei 2912 Euro. Pro Monat. Selbst mit einer überdurchschnittlich üppigen Rente ist das kaum zu stemmen. In vielen Fällen springt deswegen das Sozialamt ein. Mit der sogenannten „Hilfe zur Pflege“ übernimmt das Amt die Kosten, die sich Pflegebedürftige nicht leisten können.

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Diese knapp 3000 Euro setzen sich aus verschiedenen Teilen zusammen. Da ist zum einen die eigentliche Pflege, Kosten für Unterkunft und Verpflegung und außerdem die Investitionszulage. Dieser letzte Punkt soll die Heime in die Lage versetzen, Reparaturen und Modernisierungen zu tätigen. Da die meisten Bundesländer zu wenig Geld in die Hand nehmen, holen sich die Heimbetreiber diese Kosten von den Pflegebedürftigen und deren Familien. In Schleswig-Holstein handelt es sich um hohe dreistellige Beträge pro Monat.

Insbesondere im Kreis Stormarn gibt es rund um diese Investitionszulage immer wieder Ärger und Probleme. So zum Beispiel für Michael Maas aus Reinfeld. Seine 96-jährige Mutter Ingeborg lebt seit über zwei Jahren in einem privaten Heim. Aufgrund ihrer guten Rente bekam sie in den ersten Monaten keine zusätzliche Hilfe zur Pflege. Das allerdings hatte zur Folge, dass sie unter dem Strich weniger Geld zur Verfügung hatte als mit Unterstützung des Sozialamtes. Michael Maas: „Meine Mutter stottert von dem wenigen Geld, was ihr nach den Heimkosten noch übrig bleibt, jeden Monat 30 Euro ab. Das Geld schuldet sie dem Pflegeheim.“

Alfred Bornhalm vom SoVD sieht die Landespolitik in der Verantwortung: "Es ist ein Skandal, dass sich das Land seit Jahren bei den Investitionskosten aus der Verantwortung stiehlt. "

Wie kann das sein? In Schleswig-Holstein dürfen Heimbetreiber den sogenannten Selbstzahlern eine höhere Investitionszulage in Rechnung stellen – anders als in den meisten anderen Bundesländern. Mit anderen Worten: Wer selbst zahlt, zahlt drauf. Im Fall von Ingeborg Maas belief sich die Differenz anfangs auf satte 300 Euro pro Monat. Sieben Monate lang. Daher die Schulden, die sie nun gegenüber dem Pflegeheim zurückzahlen muss.

„Das ist im Kreis Stormarn ein großes Problem“, sagt Konstanze Bliß aus dem SoVD-Sozialberatungszentrum Bad Oldesloe. „Wir haben hier Fälle, da landen die betroffenen Mitglieder nach Zahlung der höheren Investitionszulage unterhalb des Sozialhilfesatzes. Man wird also dafür bestraft, dass man kein Geld vom Amt bekommt.“

Eine SoVD-Anfrage beim schleswig-holsteinischen Sozialministerium in Kiel blieb unbeantwortet. Auch der Kreis Stormarn wäscht seine Hände in Unschuld: „Die sagen, man soll das Heim verklagen“, so Konstanze Bliß vom SoVD. „Aber das machen die Leute natürlich nicht, weil sie sich davor fürchten, den Heimplatz zu verlieren.“

Was also ist zu tun? Michael Maas sieht die Politik in der Verantwortung: „Das muss in Kiel geregelt werden. Es kann doch nicht sein, dass die Heime die Notlage der Menschen hier ausnutzen und bei Selbstzahlern exorbitante Kosten einfordern.“ Ähnlich sieht es Alfred Bornhalm, der Landesvorsitzende im SoVD Schleswig-Holstein: „Hier ist ganz klar die Politik gefordert. Und zwar die Landespolitik. Es ist ein Skandal, dass sich das Land seit Jahren bei den Investitionskosten aus der Verantwortung stiehlt. Hier muss endlich etwas passieren. Als erstes brauchen wir eine klare Regelung, dass Selbstzahlern nicht mehr in Rechnung gestellt wird als allen anderen.“

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Verzicht auf Senkung der Stromsteuer

Verzicht auf Senkung der Stromsteuer ist fatales Signal

03.07.2025

Die versprochene Entlastung für alle ist abgesagt. Der SoVD kritisiert, dass die Politik Menschen mit kleinen Einkommen im Stich lässt.

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Die Stromkosten sind in Deutschland höher als in vielen anderen Ländern. Für die Verbraucher sinkt die Stromsteuer vorerst nicht. Foto: thomaslerchphoto / Adobe Stock

Es war das Aufregerthema der vergangenen Tage: Wie die Regierung aus Union und SPD Anfang der Woche bekannt gab und nach dem Koalitionsausschuss am Mittwoch noch einmal bekräftigte, sinkt die Stromsteuer ab 2026 erst einmal nur für Großbetriebe sowie die Forst- und Landwirtschaft. Der Rest bleibt außen vor.
Damit wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag, die Stromsteuer im Zuge einer Sofortmaßnahme „für alle“ auf den europäischen Mindestsatz von 0,1 Cent pro Kilowattstunde zu senken, vorerst nicht umgesetzt. Private Verbraucher*innen zahlen weiterhin mehr als 2 Cent pro Kilowattstunde. 
Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier bezeichnete diese Entscheidung als ein „fatales Signal“ für die Menschen. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur führte sie weiter aus: „Gerade in Zeiten hoher Lebenshaltungskosten brauchen sie spürbare Entlastungen.“

SoVD: Sparpotentiale bei klimaschädlichen Subventionen

Die nötigen Spielräume im Haushalt könnten etwa durch Reformen bei klimaschädlichen Subventionen geschaffen werden, regt sie an. „Wenn Bundeskanzler Merz sagt, es gehe nicht mehr, weil das Geld fehle, sei daran erinnert: Klimaschädliche Subventionen wie Diesel- und Dienstwagenprivilegien kosten den Staat jedes Jahr rund 23,5 Milliarden Euro.“ 

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Zum Sommerbeginn an Hitzeschutz denken

Zum Sommerbeginn an Hitzeschutz denken

20.06.2025

Für die nächsten Tagen sind im ganzen Land hohe Temperaturen angekündigt. Vor allem vulnerable Gruppen sollten sich darauf vorbereiten.

Zu sehen ist eine Frau der heiß ist in der Sonne

Vor allem Städte heizen sich im Sommer schnell auf. Der SoVD fordert Kommunen zur Umsetzung von Hitzeschutzplänen auf. Foto: dragonstock / Adobe Stock

An diesem Wochenende beginnt auch meteorologisch der Sommer. Vielerorts sind Temperaturen deutlich über 30 Grad zu erwarten. Gerade für Ältere, chronisch Erkrankte und Menschen mit Behinderungen kann die Hitze schnell zu einem gesundheitlichen Risiko werden. Auch Babys und (Klein-)kinder sollten besonders geschützt werden. 
Für den Umgang mit der Hitze gibt es einige allgemeine Tipps zu Verhaltensweisen. Dazu gehören: 

Mehr Hinweise, auch gesondert für Ältere, Eltern oder Menschen mit chronischen Erkrankungen und deren Angehörige bietet unter anderem die Plattform Klima Mensch Gesundheit auf ihrer Website. 

Städtebau kann Hitze reduzieren

Neben dem individuellen Verhalten rücken in letzter Zeit auch verstärkt architektonische und städtebauliche Maßnahmen zur Anpassung an die weiter steigenden Temperaturen in den Blick.
Auf versiegelten Flächen wie Straßen, Parkplätzen und Dächern kann Wasser laut der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nicht versickern, aber auch schlecht verdunsten und so die Luft kühlen. Flächen heizen sich auf und geben die gespeicherte Hitze lange ab. Dagegen helfen Bäume, Parks und Wasserflächen. Feuchtigkeit kann verdunsten; Bäume spenden Schatten und senken die Temperatur. 

Nur wenige Städte gut auf steigende Temperaturen vorbereitet
Die DUH untersuchte nun, wie das in 190 Städten gelingt und wo Handlungsbedarf besteht. Erstmals bezog der Hitze-Check die Bevölkerungsdichte ein: Wie viele Menschen leben in stark belasteten Gebieten, in denen hohe Temperaturen auf viel Beton und wenig Grün treffen? Der entstandene „Hitzebetroffenheitsindex“ hat drei Kategorien: rot für überdurchschnittlich, gelb für durchschnittlich und grün für unterdurchschnittlich.
31 Städte bekamen die rote Karte (darunter Frankfurt am Main und Magdeburg), 131 die gelbe (etwa Köln, Berlin und München) und nur 28 die grüne (wie Hamburg). 

SoVD: Neue Wege bei der Architektur gehen
Besonders heiß wird es im Süden. Den schlechtesten Index haben Mannheim, Ludwigshafen und Worms: 88 bis 91 Prozent ihrer Bevölkerung sind „stark belastet“. Kühler ist es im Norden, wie in Flensburg, Wilhelmshaven und Kiel. Aber am besten schnitten Hattingen, Gummersbach und Witten ab, alle in NRW: Ihnen nutzt, dass sie relativ viel Grün und wenig versiegelte Fläche haben.
Der SoVD leitet daraus eine klare Forderung ab. Anlässlich des Hitzeaktionstags Anfang Juni betonte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Wir brauchen mehr Schattenplätze, mehr Trinkwasserbrunnen in den Innenstädten, mehr Luft und Grün. Und wir müssen endlich anfangen, hitzetauglich zu bauen – mit Materialien, die Sonnenstrahlung absorbieren statt speichern“, so Engelmeier. Beton, Glas und Stahl seien im wahrsten Sinne brandgefährlich für unsere Städte.

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